Zettelkasten "Stichwort: Wirtschafts- und Finanzpolitik"
in Arbeit ........
Arte-Sendung am 24.03.15:
Vorbemerkung von mir:
Von Staatskrise lässt sich vielleicht insoweit reden, als das
nationalstaatliche Eliten (auch EuropapolitikerInnen (stark)
beteiligt sind. Insofern ist es auch eine Staatskrise. Krise des
politischen Systems, das nicht funktioniert. Beispiel: unzulängliche
Bankenkontrolle, weil ….? …......Parteien und sogar ganze
Staaten von „den Finanzmärkten“ abhängig sind …...?
Stichworte (chronologisch) zum Viedeo:
EU-Länder leihen sich bei anderen EU-Ländern Geld, um damit die Banken zu retten.
ZF: Wer kriegt dieses Geld?
Wer rettet wen? Die Deutschen und andere reiche Europäer die armen Leute in Irland, Spanien, Griechenland und Portugal?
Falsch! Gerettet werden die Banken. Was machen die Banken mit dem Geld?
Wohin fließt das ganze Geld?
Irischer Vize-Finanzminister: Die Frage nach den Begünstigten ist irrelevant.
Relevant ist: Das irische Volk musste die Rechnung begleichen, gezwungen durch die EZB
Warum müssen Steuerzahler zig Mrd. an Kreditrisiken übernehmen, um Gläubiger zu retten und haben kein Recht auf Infos?
Spanischer Finanzminister: die ganze Wirtschaft wird begünstigt. Das schafft Vertrauen.
Aber die Begünstigten sind all die G., die schlecht investiert haben.
In IRL sind alle vorrangigen G. entschuldet worden ohne einen Cent verloren zu haben.
Frage nach G-liste an Schäuble.
Sch. wirft S. Naivität vor.
Verflochtene Banken.
Asmussen: ist rechtlich für Regierung und Aufsichtsbehörden nicht möglich (Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens)
Wie soll Demokratie ohne Öffentlichkeit funktionieren?
Bankia, Spanien, versenken 24 Mrd. + 25 Mrd. Steuergelder, ohne Auskunft zu geben.
2 Ausnahmen bei Geheimhaltung der Finanzkrise 2008:
1. Im amerikanischen Senat nach Bankrott von Lehman Brothers, als AIG (globaler Versicherungskonzern) vor dem Zusammenbruch gerettet werden musste.
Profitiert hat z.B. die Deutsche Bank mit 12,6 Mrd.
Und Goldman Sachs 10 Mrd. (haben aber hinterher behauptet ohne Staatsgeld ausgekommen zu sein).
Ohne AIG Rettung wäre DB pleite gewesen.
2. Hypo Real Estate
Wer wären die Geschädigten, wenn HRE nicht gerettet würde?
Schumann. nennt ca. 10 Institute, die eigentlich zumindest einen Teile der Verluste hätten mit übernehmen können. Hätten für ihren Fehler, Geld bei einer schlecht gemanagten Bank angelegt zu haben, zahlen müssen.
Ursachenforschung
Für kleinere Länder gab´s billiges Geld (niedrige Zinsen) als 2000 der Euro eingeführt wurde.
Banken und Regierungen dieser kleineren Länder liehen sich viel Geld für alle möglichen Projekte.
Fast unbegrenzte Kredite gab es ohne große Auflagen bei deutschen und französischen Banken.
Z,B. machte Spanien 322 Mrd. neue Schulden zwischen 2005 und 2008.
Bpl. Bauruinen in Spanien
Geld wurde in Erwartung steigender Preise in Immobilien angelegt. Es wurde viel mehr gebaut als es gebraucht wurde.
Tausende Schuldner konnten nicht bezahlen. Darum haben irische und spanische Banken Probleme und können ihrerseits ihre Schulden nicht mehr bedienen.
Diese Szenario wurde von deutschen/französischen Kreditgebern nicht eingeplant. Sie haben Kredite sehr leichtfertig gewährt.
Dreist unverschämter Schäuble …..ein jeder kehr vor seiner Tür
Bpl. span. Siedlung. Solche Projekte stehen teilweise noch zu 70 % ihres Wertes als Vermögen in den Büchern der Banken.
Schuldenschnitt
Es kann erst dann wieder von vorne losgehen, wenn Schulden tatsächlich gestrichen werden
Kern der ganzen €-Rettung:
Übertragung von Risiken/Schulden privater Investoren auf den Staat. Diese Investoren kamen zum erheblichen Teil aus Deutschland.
Immobilienbau auf Pump. Nirgendwo drastischer schief gelaufen als in IRL. 12:45
Bis 2008 der größte Immo-Boom der Welt.
Alle 6 irischen Großbanken standen vor der Pleite.
Allein AIB hinterließ 30 Mrd. € Schulden an den sowieso schon verschuldeten Staat.
Der irische Staat hat 70 Mrd. € ausgegeben um 6 Pleite-Banken zu retten.
Wo ist all das Geld geblieben?
Wurde an Spekulanten (Bondholders, Bank-Anleihebesitzer) gegeben, die irischen Banken Geld geliehen hatten. (garantierte Anonymität)
Empörend: Geld irischer Steuerzahler für ausländische Anleihebesitzer, die keiner kennt
Demokratie = Farce
Der Kern der €-Krise: Die meisten Deutschen und Franzosen begreifen nicht, dass sie es sind, die gerettet werden.
Was sind die Folgen dieser 70 Mrd. für irische Bevölkerung? 25%-ige Senkung des irischen Lebensstandards in 5 Jahren. In 80% aller Haushalte ist jmd. arbeitslos.
Schäuble über irische Steuerpolitik, laxe irische Bankenaufsicht, die auch deutsche Banken verführt haben, nach IRL zu gehen.
Wenn Banken eines Landes pleite gehen, bricht Staat zusammen, wird zahlungsunfähig und Bürger verarmen total.
IRL Probleme sind lt. Schäuble hausgemacht. Staatsverschuldung-These, nicht Finanzsystem!!!!!
Iren mussten sämtliche Gläubiger ihrer Pleite-Banken auszahlen.
Verhängnisvolle Rolle der EZB
Gutachten für das Europäische Parlament von Karl Whelan
Rolle der EZB in div. Hilfsprogrammen
In IRL war Einfluss in Bezug auf vorrangige Bankschulden
so, dass fraglich, ob sie in den Grenzen ihres Mandats geblieben ist. EZB forderte, dass alle Anleihen-Inhaber ihr Geld zurück bekommen.
Asmussen (EZB-Direktion): hat innerhalb des Mandats gehandelt.
EZB muss Preisstabilität gewährleisten und zur Finanzmarktstabilität beitragen.
Die Art der Krise war neu und barg „Ansteckungsgefahren“.
Pistole der EZB: entweder Iren zahlen 70 Mrd. an ausländische Gläubiger aus oder sie zieht Notfinanzierung zurück. Erst würde das Bankensystem und dann die ganze Wirtschaft kollabieren.
(Stephen Donnely, irischer Abgeordneter)
Brian Haynes: dgl.
Bürgerinitiative aus Ballyhea. Demo in Frankfurt/M.
Haben die Deutschen Irland oder die Iren Deutschland gerettet? IRL hat Bankensystem in Europa gerettet!
Irlands Banken haben 64 Mrd. bekommen. Was haben sie damit gemacht? Wohin geht das Geld?
Es gibt nur Indizien aus Unterlagen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Deutsche Banken z.B. hatten noch 28 Mrd. an Ausständen
Blogger Paul Staines „Guido Fawkes“, London hat Liste mit 80 Adressen, von denen 50 aus D + FR + GB sind.
Warum werden Anleihehändler belohnt und Krankenhäuser geschlossen? IRL Schloss Puxley
Das Geld vom deutschen Finanzminister wurde nach IRL überwiesen und ging noch vor Geschäftsschluss wieder zurück; an deutsche Banken, die sonst bankrott gewesen wären.
IRL muss monatlich für jedes Kind, jede Frau und jeden Mann 300 € ans Ausland zahlen.
Kein Land (ohne eigene Zentralbank) hat weltweit jemals so viel zurück gezahlt wie IRL.
Wie sieht so ein Staatsbankrott tatsächlich aus?
Langsames Ausbluten Jahr für Jahr …... wird um 30 Jahre in seiner Entwicklung zurückfallen.
Schäuble zu (Teil-)Schuldenschnitt
Keine Stellungnahme. IRL ist auf dem richtigen Weg
Wenn Gläubiger beteiligt werden, bricht das System zusammen.
Schäuble sieht Mitverantwortung der deutschen Kreditgeber an IRL, G, SP nicht. Die Länder sind selbst schuld.
EZB könnte Unrecht an Iren leicht wieder gut machen
AIB hat sich im Laufe der Krise 30 Mrd. Bei der EZB geliehen, um G. bezahlen zu können. Weil AIB keine Sicherheiten hatte, musste der irische Staat bürgen. AIB hat G. ausgezahlt, ging pleite, wurde abgewickelt und EZB verlangt vom irischen Statt 30 Mrd. zurück.
Schuldenschnitt wäre ökonomisch sinnvoll
Was würde aus EZB-Bilanz, wer muss für Verluste zahlen?
Keiner. Das Geld ist ja schon im Umlauf, ohne dass es eine Inflation gab. Durch Schuldenschnitt würde ja kein neues Geld geschaffen. So ist das monetäre System.
Asmussen: Monetäre Staatsfinanzierung ist in Deutschland stark umstritten/ungesetzlich.
Durch Schuldenschnitt würde kein Schaden entstehen, oder?
Der Schaden würde darin bestehen, dass wenn man eine eingegangene Verbindlichkeit nicht begleicht, dies Kettenreaktionen für´s ganze irische Finanzsystem auslösen kann.
Gelddrucken: gefährlicher Präzedenzfall
Gleiche Krise in Spanien? Gleicher Fehler?
Alle Bankschulden auf den Staat zu übertragen ist ein schrecklicher Fehler.
Lasst Banken Pleite gehen!
WH: BSP – Kapitalbedarf - IRL 20%, Spanien 4 %
Spanischer Staat an Banken: bis jetzt ca. 20 Mrd + 40 Mrd als Darlehen des IFSF Rettungsschirms
Die richtige Zahl ist 80 oder 90 Mrd
Warum wird nicht einmal erwogen, Gläubiger an Entschuldung selbst zu beteiligen?
Bancia, Spanien
Wer sind die Gläubiger, denen der Steuerzahler das Risiko abnimmt?
s. 41:25
Kläger Juan M, Bancia pleite gehen zu lassen
Gläubiger sind so potent, dass sie sich an Schuldenschnitt beteiligen könnten.
Konstruktionsfehler: kein Gold gebundenes Finanzsystem mehr
Alles ist Angst-mache. Ich will wissen, was wirklich passieren würde, wenn sie pleite gehen.
Schäuble: Kettenreaktion, wenn eine Bank zahlungsunfähig wird.
Wer entscheidet, welche Bank systemrelevant ist?
Beispiel für Arroganz der Macht, der an keiner demokratischen Öffentlichkeitsarbeit/Informationspolitik interessiert ist.
Bancia: intern gefälschte Zahlen; staatliche Prüfer haben mitgespielt. Fuchs bewacht Henne.
Hätte man die Banken pleite gehen lassen, hätte man herausbekommen, was die Politiker mit dem Geld gemacht hätten: Geld für autonome Südregionen
In Spanien 100 Mrd. für korruptes System, die dann von deutschen, …. , finnischen Steuerzahlern beglichen werden müssen
Systemrettung durch Schuldenübernahme durch Steuerzahler nötig? Was würde passieren, wenn Gläubiger selber zahlen müssten? Wie würde „das“ System untergehen? Sie sollen es beweisen! Statt dessen: Schweigen, Vertuschung, ….
Private und geschäftliche Informationen dürfen nicht weitergegeben werden …....
Wer kriegt das Geld? Die wahren Interessen, um die es geht, werden verborgen.
Völker Europas werden gegeneinander ausgespielt.
Interessenkonflikte: Europäische Kommission - Nationalstaaten
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Am 07.03.2018 veröffentlicht
Wirtschaft/Finanzen
Die 34seitige Spiegel-Titelgeschichte „Der Bankraub“ (2008) brilliert vor allem deshalb, weil er ein äußerst komplexes Thema ohne Vereinfachungen, komplex und dennoch allgemein-verständlich erklärt. (Jens Berger, Nachdenkseiten vom 20. Okt. 2017)
Staatsgeheimnis Bankenrettung - ARTE Doku von Harald Schuman (meine Stichworte siehe unter (1)
Wohin fließt das Geld für die Rettung europäischer Banken wirklich? Im Verlauf der Eurokrise haben zahlreiche Banken gigantische Summen verloren. So sehen sich Staaten wie Griechenland, Spanien und Irland gezwungen, ihre Geldinstitute mit Milliardenbeträgen zu stützen. Aber wohin fließt das Geld wirklich? Wem schulden die maroden Banken das Geld? Diese scheinbar simplen Fragen versucht der Wirtschaftsjournalist und Sachbuchautor Harald Schumann zu beantworten. Griechenland, Irland, Spanien - ein Eurostaat nach dem anderen sieht sich gezwungen, seine Banken mit gigantischen Summen zu stützen, um damit die Verluste auszugleichen, die den Geldhäusern aus faulen Krediten entstanden sind. Aber wohin gehen die Milliarden eigentlich? Wer sind die Begünstigten? Mit dieser einfachen Frage reist der preisgekrönte Wirtschaftsjournalist und Sachbuchautor Harald Schumann quer durch Europa und bekommt verblüffende Antworten. Die Geretteten sitzen - anders als häufig vermittelt und von vielen angenommen wird - nicht in den ärmeren Eurostaaten, sondern hauptsächlich in Deutschland und Frankreich. Ein großer Teil des Geldes landet nämlich bei den Gläubigern der Banken, die gerettet werden wollen oder müssen. Und obwohl diese Anleger offenkundig schlecht investiert haben, werden sie - entgegen aller Logik der freien Marktwirtschaft - auf Kosten der Allgemeinheit vor jeglichen Verlusten geschützt. Warum ist das so? Wer bekommt das Geld? Eigentlich simple Fragen, die aber den Kern der europäischen Identität berühren. Harald Schumann gelingt es auf seine eigene, unnachahmliche Weise, dieses komplizierte Thema jedermann verständlich zu machen. Und er vertritt ebenso kenntnisreich wie beherzt seine Meinung. "Staatsgeheimnis Bankenrettung" ist der leidenschaftlichste Film, der je zur Bankenkrise gemacht wurde.
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Arte-Sendung am 24.03.15:
MACHT OHNE KONTROLLE – DIE TROIKA
ein Film von Harald Schumann & Arpad Bondy
Minute 15:15 Griechenland wurde für die Stabilität des globalen Finanzmarktes geopfert.
Minute 1:17:25 "Ein paar Leute haben mit diesen Transaktionen Milliarden verdient.“
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Fabian Scheidler, Harald Schumann im Grips Theater: Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen
zum Inhalt: siehe (2) unten auf dieser Seite
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Ulrike Herrmann: Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung
zum Inhalt: siehe (3) unten auf dieser Seite
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Aktienrückkäufe – Investitionen ohne Mehrwert als Ausdruck einer „finanzialisierten“ Wirtschaft (Nachdenkseiten v. 15.1.2019)
Weltweit agierende Konzerne wie Apple zahlen sowohl in den USA als auch in der EU kaum Steuern und erzielen Rekordgewinne in Milliardenhöhe. Benutzt wird das Geld jedoch zu immer größeren Teilen nicht für realwirtschaftliche Investitionen, sondern für den Aufkauf der eigenen Aktien an der Börse. Und Apple ist kein Einzelfall, auch in Deutschland greift diese bis 1997 verbotene Praxis immer weiter um sich. Thomas Trares hat sich für die NachDenkSeiten mit dem Phänomen „Aktienrückkäufe“ beschäftigt.
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(1) Harald Schumann, Der Tagesspiegel; Staatsgeheimnis Bankenrettung (Arte 2014, Nov.)
Vorbemerkung von mir:
Oft wird - im Gegensatz zu Schumann -
aus der Eurokrise eine Staatsschuldenkrise und die zugrundeliegenden
makroökonomischen Ursachen werden schon gleich gar nicht
thematisiert. Hinter den Vereinfachungen stehen Interessenkonflikte
und ideologische Ziele. Wer die Eurokrise als Staatsschuldenkrise
umdefiniert, will damit in der Regel den Staat zu Kürzungen und
damit Privatisierungen drängen und …... bewirkt Misstrauen. Zu
Recht.
Stichworte (chronologisch) zum Viedeo:
EU-Länder leihen sich bei anderen EU-Ländern Geld, um damit die Banken zu retten.
ZF: Wer kriegt dieses Geld?
Wer rettet wen? Die Deutschen und andere reiche Europäer die armen Leute in Irland, Spanien, Griechenland und Portugal?
Falsch! Gerettet werden die Banken. Was machen die Banken mit dem Geld?
Wohin fließt das ganze Geld?
Irischer Vize-Finanzminister: Die Frage nach den Begünstigten ist irrelevant.
Relevant ist: Das irische Volk musste die Rechnung begleichen, gezwungen durch die EZB
Warum müssen Steuerzahler zig Mrd. an Kreditrisiken übernehmen, um Gläubiger zu retten und haben kein Recht auf Infos?
Spanischer Finanzminister: die ganze Wirtschaft wird begünstigt. Das schafft Vertrauen.
Aber die Begünstigten sind all die G., die schlecht investiert haben.
In IRL sind alle vorrangigen G. entschuldet worden ohne einen Cent verloren zu haben.
Frage nach G-liste an Schäuble.
Sch. wirft S. Naivität vor.
Verflochtene Banken.
Asmussen: ist rechtlich für Regierung und Aufsichtsbehörden nicht möglich (Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens)
Wie soll Demokratie ohne Öffentlichkeit funktionieren?
Bankia, Spanien, versenken 24 Mrd. + 25 Mrd. Steuergelder, ohne Auskunft zu geben.
2 Ausnahmen bei Geheimhaltung der Finanzkrise 2008:
1. Im amerikanischen Senat nach Bankrott von Lehman Brothers, als AIG (globaler Versicherungskonzern) vor dem Zusammenbruch gerettet werden musste.
Profitiert hat z.B. die Deutsche Bank mit 12,6 Mrd.
Und Goldman Sachs 10 Mrd. (haben aber hinterher behauptet ohne Staatsgeld ausgekommen zu sein).
Ohne AIG Rettung wäre DB pleite gewesen.
2. Hypo Real Estate
Wer wären die Geschädigten, wenn HRE nicht gerettet würde?
Schumann. nennt ca. 10 Institute, die eigentlich zumindest einen Teile der Verluste hätten mit übernehmen können. Hätten für ihren Fehler, Geld bei einer schlecht gemanagten Bank angelegt zu haben, zahlen müssen.
Ursachenforschung
Für kleinere Länder gab´s billiges Geld (niedrige Zinsen) als 2000 der Euro eingeführt wurde.
Banken und Regierungen dieser kleineren Länder liehen sich viel Geld für alle möglichen Projekte.
Fast unbegrenzte Kredite gab es ohne große Auflagen bei deutschen und französischen Banken.
Z,B. machte Spanien 322 Mrd. neue Schulden zwischen 2005 und 2008.
Bpl. Bauruinen in Spanien
Geld wurde in Erwartung steigender Preise in Immobilien angelegt. Es wurde viel mehr gebaut als es gebraucht wurde.
Tausende Schuldner konnten nicht bezahlen. Darum haben irische und spanische Banken Probleme und können ihrerseits ihre Schulden nicht mehr bedienen.
Diese Szenario wurde von deutschen/französischen Kreditgebern nicht eingeplant. Sie haben Kredite sehr leichtfertig gewährt.
Dreist unverschämter Schäuble …..ein jeder kehr vor seiner Tür
Bpl. span. Siedlung. Solche Projekte stehen teilweise noch zu 70 % ihres Wertes als Vermögen in den Büchern der Banken.
Schuldenschnitt
Es kann erst dann wieder von vorne losgehen, wenn Schulden tatsächlich gestrichen werden
Kern der ganzen €-Rettung:
Übertragung von Risiken/Schulden privater Investoren auf den Staat. Diese Investoren kamen zum erheblichen Teil aus Deutschland.
Immobilienbau auf Pump. Nirgendwo drastischer schief gelaufen als in IRL. 12:45
Bis 2008 der größte Immo-Boom der Welt.
Alle 6 irischen Großbanken standen vor der Pleite.
Allein AIB hinterließ 30 Mrd. € Schulden an den sowieso schon verschuldeten Staat.
Der irische Staat hat 70 Mrd. € ausgegeben um 6 Pleite-Banken zu retten.
Wo ist all das Geld geblieben?
Wurde an Spekulanten (Bondholders, Bank-Anleihebesitzer) gegeben, die irischen Banken Geld geliehen hatten. (garantierte Anonymität)
Empörend: Geld irischer Steuerzahler für ausländische Anleihebesitzer, die keiner kennt
Demokratie = Farce
Der Kern der €-Krise: Die meisten Deutschen und Franzosen begreifen nicht, dass sie es sind, die gerettet werden.
Was sind die Folgen dieser 70 Mrd. für irische Bevölkerung? 25%-ige Senkung des irischen Lebensstandards in 5 Jahren. In 80% aller Haushalte ist jmd. arbeitslos.
Schäuble über irische Steuerpolitik, laxe irische Bankenaufsicht, die auch deutsche Banken verführt haben, nach IRL zu gehen.
Wenn Banken eines Landes pleite gehen, bricht Staat zusammen, wird zahlungsunfähig und Bürger verarmen total.
IRL Probleme sind lt. Schäuble hausgemacht. Staatsverschuldung-These, nicht Finanzsystem!!!!!
Iren mussten sämtliche Gläubiger ihrer Pleite-Banken auszahlen.
Verhängnisvolle Rolle der EZB
Gutachten für das Europäische Parlament von Karl Whelan
Rolle der EZB in div. Hilfsprogrammen
In IRL war Einfluss in Bezug auf vorrangige Bankschulden
so, dass fraglich, ob sie in den Grenzen ihres Mandats geblieben ist. EZB forderte, dass alle Anleihen-Inhaber ihr Geld zurück bekommen.
Asmussen (EZB-Direktion): hat innerhalb des Mandats gehandelt.
EZB muss Preisstabilität gewährleisten und zur Finanzmarktstabilität beitragen.
Die Art der Krise war neu und barg „Ansteckungsgefahren“.
Pistole der EZB: entweder Iren zahlen 70 Mrd. an ausländische Gläubiger aus oder sie zieht Notfinanzierung zurück. Erst würde das Bankensystem und dann die ganze Wirtschaft kollabieren.
(Stephen Donnely, irischer Abgeordneter)
Brian Haynes: dgl.
Bürgerinitiative aus Ballyhea. Demo in Frankfurt/M.
Haben die Deutschen Irland oder die Iren Deutschland gerettet? IRL hat Bankensystem in Europa gerettet!
Irlands Banken haben 64 Mrd. bekommen. Was haben sie damit gemacht? Wohin geht das Geld?
Es gibt nur Indizien aus Unterlagen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Deutsche Banken z.B. hatten noch 28 Mrd. an Ausständen
Blogger Paul Staines „Guido Fawkes“, London hat Liste mit 80 Adressen, von denen 50 aus D + FR + GB sind.
Warum werden Anleihehändler belohnt und Krankenhäuser geschlossen? IRL Schloss Puxley
Das Geld vom deutschen Finanzminister wurde nach IRL überwiesen und ging noch vor Geschäftsschluss wieder zurück; an deutsche Banken, die sonst bankrott gewesen wären.
IRL muss monatlich für jedes Kind, jede Frau und jeden Mann 300 € ans Ausland zahlen.
Kein Land (ohne eigene Zentralbank) hat weltweit jemals so viel zurück gezahlt wie IRL.
Wie sieht so ein Staatsbankrott tatsächlich aus?
Langsames Ausbluten Jahr für Jahr …... wird um 30 Jahre in seiner Entwicklung zurückfallen.
Schäuble zu (Teil-)Schuldenschnitt
Keine Stellungnahme. IRL ist auf dem richtigen Weg
Wenn Gläubiger beteiligt werden, bricht das System zusammen.
Schäuble sieht Mitverantwortung der deutschen Kreditgeber an IRL, G, SP nicht. Die Länder sind selbst schuld.
EZB könnte Unrecht an Iren leicht wieder gut machen
AIB hat sich im Laufe der Krise 30 Mrd. Bei der EZB geliehen, um G. bezahlen zu können. Weil AIB keine Sicherheiten hatte, musste der irische Staat bürgen. AIB hat G. ausgezahlt, ging pleite, wurde abgewickelt und EZB verlangt vom irischen Statt 30 Mrd. zurück.
Schuldenschnitt wäre ökonomisch sinnvoll
Was würde aus EZB-Bilanz, wer muss für Verluste zahlen?
Keiner. Das Geld ist ja schon im Umlauf, ohne dass es eine Inflation gab. Durch Schuldenschnitt würde ja kein neues Geld geschaffen. So ist das monetäre System.
Asmussen: Monetäre Staatsfinanzierung ist in Deutschland stark umstritten/ungesetzlich.
Durch Schuldenschnitt würde kein Schaden entstehen, oder?
Der Schaden würde darin bestehen, dass wenn man eine eingegangene Verbindlichkeit nicht begleicht, dies Kettenreaktionen für´s ganze irische Finanzsystem auslösen kann.
Gelddrucken: gefährlicher Präzedenzfall
Gleiche Krise in Spanien? Gleicher Fehler?
Alle Bankschulden auf den Staat zu übertragen ist ein schrecklicher Fehler.
Lasst Banken Pleite gehen!
WH: BSP – Kapitalbedarf - IRL 20%, Spanien 4 %
Spanischer Staat an Banken: bis jetzt ca. 20 Mrd + 40 Mrd als Darlehen des IFSF Rettungsschirms
Die richtige Zahl ist 80 oder 90 Mrd
Warum wird nicht einmal erwogen, Gläubiger an Entschuldung selbst zu beteiligen?
Bancia, Spanien
Wer sind die Gläubiger, denen der Steuerzahler das Risiko abnimmt?
s. 41:25
Kläger Juan M, Bancia pleite gehen zu lassen
Gläubiger sind so potent, dass sie sich an Schuldenschnitt beteiligen könnten.
Konstruktionsfehler: kein Gold gebundenes Finanzsystem mehr
Alles ist Angst-mache. Ich will wissen, was wirklich passieren würde, wenn sie pleite gehen.
Schäuble: Kettenreaktion, wenn eine Bank zahlungsunfähig wird.
Wer entscheidet, welche Bank systemrelevant ist?
Beispiel für Arroganz der Macht, der an keiner demokratischen Öffentlichkeitsarbeit/Informationspolitik interessiert ist.
Bancia: intern gefälschte Zahlen; staatliche Prüfer haben mitgespielt. Fuchs bewacht Henne.
Hätte man die Banken pleite gehen lassen, hätte man herausbekommen, was die Politiker mit dem Geld gemacht hätten: Geld für autonome Südregionen
In Spanien 100 Mrd. für korruptes System, die dann von deutschen, …. , finnischen Steuerzahlern beglichen werden müssen
Systemrettung durch Schuldenübernahme durch Steuerzahler nötig? Was würde passieren, wenn Gläubiger selber zahlen müssten? Wie würde „das“ System untergehen? Sie sollen es beweisen! Statt dessen: Schweigen, Vertuschung, ….
Private und geschäftliche Informationen dürfen nicht weitergegeben werden …....
Wer kriegt das Geld? Die wahren Interessen, um die es geht, werden verborgen.
Völker Europas werden gegeneinander ausgespielt.
Interessenkonflikte: Europäische Kommission - Nationalstaaten
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(2)
KontextTV: Fabian Scheidler, Harald Schumann im Grips Theater: Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen
Mit: Fabian Scheidler, Autor ("Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation", "Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen" (www.revolutionen.org)) und Harald Schumann, Journalist beim Tagesspiegel und bei "Investigate Europe", Buchautor ("Die Globaliserungsfalle", "Der globale Countdown"), Autor der Arte-Filme "Staatsgeheimnis Bankenrettung", "Troika: Macht ohne Kontrolle" und "Das Microsoft-Dilemma".
Fabian Scheidler und Harald Schumann diskutieren über die globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft: die Krise des Lebens auf der Erde, die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich und das geopolitische Chaos, das mit dem Niedergang der US-Hegemonie und dem Aufstieg Chinas verbunden ist.
Welche Perspektiven gibt es für den Aufbau zukunftsfähiger Ökonomien und Gesellschaften im sich zuspitzenden globalen Chaos? Eine besondere Rolle spielt dabei das, was Fabian Scheidler "Tributökonomie" nennt: Reichtum und Privilegien werden zunehmend nicht durch Markterfolge gesichert, sondern durch staatliche Subventionen, etwa im Bankensektor (Bankenrettungen) oder in der Auto- und Flugzeugbranche. Die ökologisch destruktivsten Branchen werden mit Billionen von Dollar und Euro gefördert. Hinzu kommen leistungslose Einkommen aus Eigentumsrechten, etwa im Immobiliensektor, aber auch im Bereich geistiger Eigentumsrechte, wie etwa Software. Eine Durchbrechung der Tributökonomie und der Verquickung von Staat und Großkapital erweist sich daher als eine entscheidende Voraussetzung für eine sozial-ökologische Transformation.
Themen:
1. Chaos in der Biosphäre (Größtes Artensterben seit 65 Millionen Jahren, Klimachaos, Süßwasserkrise u.a.)
2. Chaos in der Weltwirtschaft (soziale Spaltung, Neoliberalismus, "Tributökonomie", Eigentumsverhältnisse, politische Krisen)
3. Geopolitisches Chaos: Zerfall der US-Hegemomie und Austieg Chinas, Kriegsgefahren (Nordkorea, Iran, China, Russland)
4. Rolle der Medien in der Transformation
Links:
Informationen zum Buch "Chaos. Das neue Zeitalter der Revolutionen": http://www.revolutionen.org
Arte Dokumentarfilm "Das Microsoft-Dilemma" von Harald Schumann und Arpad Bondy: http://www.daserste.de/information/re...
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Was wir heute von Adam Smith,
Karl Marx und John Maynard Keynes lernen können
Warum kommt es zu Finanzkrisen? Warum sind die Reichen reich und die
Armen arm? Wie funktioniert Geld? Woher kommt das Wachstum? Schon Kinder
stellen diese Fragen - aber die Ökonomen können sie nicht beantworten.
Ihre theoretischen Modelle haben mit dem realen Kapitalismus meist
nichts zu tun. Wer verstehen will, wie die Wirtschaft tatsächlich
funktioniert, muss die Klassiker kennen: Adam Smith, Karl Marx und John
Maynard Keynes.
Referentin:
Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der tageszeitung (taz).
Sie ist regelmäßiger Gast im Radio und im Fernsehen.
Nach ihrer Ausbildung zur Bankkauffrau hat sie Geschichte sowie
Philosophie an der FU Berlin studiert. Von ihr stammen die Bücher:
„Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper
2012) und „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die
Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Westend 2013
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