Entlarvende Selbstzeugnisse: Den Herrschenden auf´s Maul geschaut

 2021-12-07

 zum Totalitarismus des Kriegskanzlers Olaf Scholz, SPD, Spezialdemokratische Partei Deutschlands,

Das Regime des Olaf Scholz, in seinen Worten

7. 12. 2021 | 2 Updates 8.12. |  Am 8. Dezember wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und vereidigt. Dieser Blogbeitrag dient zu Referenzzwecken, falls ich oder andere künftig von einem Scholz-Regime oder einem Ampel-Regime sprechen sollten. Wir werden uns dann auf das unten verlinkte und auszugsweise transkribierte Interview von Marietta Slomka mit Olaf Scholz im Heute Journal vom 24.11.2021 berufen.

"Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu verhängen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz großes Waffenarsenal, und es geht jetzt darum, es nicht nur zu zeigen, sondern auch zu nutzen, wo es notwendig ist.“

 Regime ist ein herabsetzendes Wort für „Regierung“ und ein Wort für ein (strenges) Regelwerk. Scholz verwendet es in dem Interview im zweiten Sinne. Doch wie zur Bekräftigung, dass er nicht vorhat, eine an althergebrachte Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit, Fairness, Minderheitenschutz und Solidarität gebundene Regierung zu bilden, sondern sich als künftiger oberster Vollstrecker eines Corona-Regimes sieht, sagte er am 1. Dezember der Zeit:

Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“

aus Norbert Härings Blog "Geld und mehr": https://norberthaering.de/news/scholz-regime-ampel-regime/

Schwurbler des Tages: Karl Lauterbach

https://www.nachdenkseiten.de/?p=77531

 

 

in Arbeit .....

Zum amerikanischen Demokratiemodell:

 

Barack Obama vor der Militärakademie in West Point

  "Amerika muss auf der Weltbühne stets die Führung übernehmen. Wenn wir es nicht tun, tut es niemand", sagte er an einer Stelle. Bekannte sich "mit jeder Faser" zum "Amerikanischen Exzeptionalismus", der den Vereinigten Staaten eine Sonderrolle in der Weltpolitik zugesteht."

aus:  Süddeutsche Zeitung vom 28.5.2014

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„Die Öffentlichkeit muss an ihren Platz verwiesen werden, damit wir durch das Getrampel und Geschrei der verwirrten Herde nicht beeinträchtigt werden.“ Walter Lippmann, (1898 – 1974):
einer der einflussreichsten Journalisten und öffentlichen Intellektuellen seiner Zeit.


„Die Besitzenden und die Besitzlosen haben seit je unterschiedliche gesellschaftliche Interessen.“ (James Madison, 1787, Federalist No. 10 - Einer der Gründerväter der amerikanischen Verfassung und auch Präsident der Vereinigten Staate)

„Die zentrale Aufgabe einer Regierung sei es, „to protect the minority of the opulent against the majority“ (James Madison, Constitutional Convention, 26. Juni 1787). „Eine Verfassung, eine Regierung hat die Aufgabe, die Minorität der Besitzenden gegen die Majorität zu beschützen.“




„Wir haben einen Klassenkampf, und die Klasse der Reichen wird gewinnen.“ Warren Buffett, einer der reichsten Männer der Welt (u.a. Aktienhändler)

dazu taz-Bericht (23.1.2109) über Staatsgewalt gegen Gelbwesten
(Alle Macht geht vom Volk aus und alle Gewalt vom Staat ......)

„Die erfolgreichste Technik besteht darin, die alten Worte beizubehalten, aber ihren Sinn zu ändern.“ (Friedrich Hayek (1994), Der Weg in die Knechtschaft) Hayek ist einer der Vordenker des Neoliberalismus.




Mausfeld (Herde, S. 23): Jetzt kommt einer der Haupttricks, und der ist in der Tat ganz neu. Das ‚Ende der Ideologie‘. Die größte Ideologie, wahrscheinlich die raffinierteste Ideologie, die es je gegeben hat, ist die Ideologie der Ideologiefreiheit. Friedman sagt:
„Heute ist die große Teilung der Welt keine mehr in Ost und West, Nord und Süd oder Kapitalismus versus Kommunismus. Heute geht es um Weltordnung und Weltunordnung.“ (Thomas L. Friedman, 1.5.2015)
Es geht nur noch um ‚Vernunft‘ oder ‚Unvernunft‘.